Festrede von Dr. Karl-Heinz Daehre

Rede auf der Festveranstaltung anlässlich des 10-jährigen Jubiläums des Vereins zur Hebung der Saaleschifffahrt Sachsen-Anhalt braucht wirtschaftlich nutzbare Wasserwege

Dr. Karl-Heinz Daehre

Halle, 2. März 2006

Es gilt das gesprochene Wort !

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte mich herzlich für die Einladung und Gelegenheit bedanken, in diesem Rahmen über die Wasserwege - einen immer etwas vernachlässigten Verkehrsträger - zu sprechen. Dass über Wasserstraße und Binnenschiff in unserer Region in den letzten Jahren vermehrt gesprochen und diskutiert wurde, liegt nicht nur an den von dem Hochwasser 2002 geprägten Entscheidungen zu Maßnahmen an Flüssen im allgemeinen, sondern ist auch gerade bei dem Themenkomplex zur Ertüchtigung der Saale der unermüdliche Verdienst des Vereins zur Hebung der Saaleschifffahrt, dessen 10 jähriges Bestehen heute gefeiert wird und auch gebührend gewürdigt werden soll - ja sogar gewürdigt werden muss!

Lassen Sie mich zum Verständnis erläutern, was diesen Verein, viele Ehrenamtliche, diejenigen, die sich berufsbedingt damit beschäftigen und nicht zuletzt auch das Land, bewegt, für das System Wasserstraße und Binnenschiff einzutreten und dafür zu streiten.

Das Land Sachsen-Anhalt ist durch eine ausgezeichnete Einbindung in die europäischen Verkehrswege gekennzeichnet. Hier kreuzen sich wichtige europäische Ost-West- und Nord-Süd- Achsen des Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenverkehrs. Über die Wasserstraßen ist das Land Sachsen-Anhalt mit den bedeutenden Verkehrs- und Wirtschaftszentren Europas verbunden.

Über 560 km an Bundeswasserstraßen - das sind im wesentlichen die Elbe in ihrem Mittellauf, der östliche Abschnitt des Mittellandkanals mit dem Wasserstraßenkreuz Magdeburg, der Elbe-Havelkanal, die Unteren Havel-Wasserstraße sowie die Saale bis Bad Dürrenberg - befinden sich in unserem Land und können von dem umweltverträglichen Verkehrsmittel Binnenschiff genutzt werden.

Die wirtschaftliche Nutzung der Flüsse ist allerdings, wie Sie wissen, abhängig von den jeweiligen Fahrrinnentiefen.

Der enorme Anstieg vor allem der Gütertransporte, verursacht durch die immer engere Verknüpfung bzw. Vernetzung der Lieferbeziehungen weltweit und insbesondere durch die Erweiterung der Europäischen Union, stellt erhebliche Anforderungen an das Verkehrssystem im Land aufgrund seiner verkehrsgeografisch zentralen Lage in Europa. Diese Lage ist aber auch gleichzeitig als ein bedeutender Standortvorteil zu sehen. Viele vorhandene und geplante Ansiedlungen im Logistikbereich
zeugen davon.

Der Erhalt und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist entscheidende Voraussetzung für die Mobilität im Personen- und Güterverkehr, also die Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung. Durch ein gut ausgebautes Straßen-, Schienen- und Wasserstraßennetz ist ein optimaler Zugang zu Märkten und Lieferanten gewährleistet und ist auch die wesentliche Vorbedingung für den Erhalt, die Neuansiedlung und Erweiterung von Unternehmen.

Die aufeinander abgestimmte Vernetzung der Verkehrsträger Straße, Schiene, Luft und Wasser schafft dafür die notwendigen Voraussetzungen. Das prognostizierte Wachstum des Güterverkehrs ist zukünftig nur durch Entwicklung von Straßen, Schienen und Wasserwegen zu bewältigen. Das größte Wachstum wird nach wie vor auf der Straße stattfinden. Der Erhalt und Ausbau des Straßennetzes ist deshalb eine Zielsetzung, an der das Land vorrangig arbeitet.

Trotzdem wird aber aufgrund der begrenzten Kapazitäten auf den Straßen deutlich, dass intelligente

Lösungen der Verkehrsvermeidung, der -lenkung und der -verlagerung unter Berücksichtigung aller Verkehrsträger immer stärker gefragt sind.

Unbestritten ist insbesondere die Notwendigkeit, marktgerechte Angebote zur stärkeren Nutzung der umweltverträglicheren Verkehrsträger Schiene und Wasserwege zu schaffen. Während bundesweit der Anteil der Binnenschifffahrt am Güterverkehrsaufkommen 6,3 % beträgt, sind es in Sachsen-Anhalt 2,2 %. Die allerdings sind noch ausbaufähig, wenn gerade auf Elbe und Saale verlässliche Transportbedingungen herrschen würden. Ein weiterer Schub für die Binnenschifffahrt wird indes sicher sein.

Durch den Besuch von Bundesminister Tiefensee in Magdeburg bestätigte dieser letzte Woche, dass die für die Magdeburger Häfen überaus wichtige Hafenschleuse zur elbwasserstandsunabhängigen Anbindung an das Kanalsystem mit entsprechenden Haushaltsmitteln untersetzt ist und realisiert werden kann. Damit kann dieser trimodal angeschlossene Standort beste Voraussetzungen für eine intelligente Verzahnung der Verkehrsträger anbieten.

Eine wichtige Rolle spielt bei der umweltverträglicheren Bewältigung des Güteraufkommens zweifellos die Infrastruktur. Zum einen sind dabei die sogenannten "logistischen Schnittstellen" zu nennen, die zwischen den einzelnen Verkehrsträgern mit einem logistischen Konzept zum Aufbau kompletter Transportketten und damit zur effizienten Bewältigung der Transportaufgaben beitragen.

Auf diese werde ich später nochmals zurückkommen.

Zum anderen für den Bereich Güterschifffahrt sind das leistungsfähige und verlässliche Wasserstraßen. Bester Beweis für den Zusammenhang zwischen leistungsfähiger attraktiver Infrastruktur und transportierten Gütern ist das Wasserstraßenkreuz Magdeburg: Seit der Inbetriebnahme im Oktober 2003 konnte eine deutliche Erhöhung des Ladungsaufkommens verzeichnet werden.

Nicht neu ist, dass beim Nichtzustandekommen des Schiffstransports - vor allem wegen Niedrigwasser - die Beförderung der Güter über die Straße erfolgt. Als Gründe, die Eisenbahn nicht zu nutzen, wurden von den für den Transport verantwortlichen Unternehmen neben fehlender Gleisanschlüsse am Empfangsort hauptsächlich zu hohe preise, zu lange Reaktionszeiten sowie geringe Flexibilität beim Eisenbahnverkehrsunternehmen angegeben. Bezüglich der Wahl des Verkehrsmittels fällt zwar die Entscheidung der Versender von Gütern vor allem aufgrund der ständigen Verfügbarkeit und der Flexibilität im Einsatz häufig noch zugunsten des LKW aus. Aufgrund der begrenzten Kapazitäten auf den Straßen wird jedoch deutlich, dass intelligente Lösungen der Verkehrsvermeidung, der -lenkung und der -verlagerung unter Berücksichtigung aller Verkehrsträger immer stärker gefragt sind.

Unbestritten ist insbesondere die Notwendigkeit, marktgerechte Angebote zur stärkeren Nutzung der umweltverträglicheren Verkehrsträger Schiene und Wasserwege zu schaffen. Die Europäische Kommission hat im Januar dieses Jahres mit ihrer Mitteilung "Integriertes Europäisches Aktionsprogramm für die Binnenschifffahrt" zur Förderung der Binnenschifffahrt die Bedeutung der Binnenschifffahrt für die Wirtschaft, den Verkehr und die Umwelt ein weiteres Mal dargestellt.

Der Bezug der aus den Anfangsbuchstaben der englischen Bezeichnung dieses Programms (NAIADES) zu den Najaden - darauf wird in der Mitteilung in einer Fußnote verwiesen - finde ich gelungen, denn diese sind in der griechischen Mythologie Süßwassernymphen, die über Flüsse, Teiche, Quellen, Seen und Sümpfe wachen. Die Vorteile des Systems Binnenschifffahrt/ Wasserstraßen liegen auf der Hand und werden allseits auch anerkannt:

Das System ist umweltfreundlicher als die anderen Verkehrssystems, energiesparend, sicher, kostengünstig und ressourcenschonend.

Ein Europaschiff mit 1.350 t kann 45 LKW à 30 t Ladung und ein elbangepasster Schubverband mit 1.600 t kann 53 LKW ersetzen.

Die Transportweiten für 1 Gütertonne mit der gleichen Treibstoffmenge betragen für den LKW 100 Kilometer, für die Schiene 300 km und für das Binnenschiff 370 km.

Entsprechend günstig sieht es auch beim Schadstoffausstoß für das Binnenschiff gegenüber den anderen Verkehrsmitteln aus.

Zudem bietet die Wasserstraße als einziger Verkehrsträger darüber hinaus auch die Möglichkeit der Freizeit und Erholung. Mit dem eigenen Biotop trägt sie nachhaltig zur Erhöhung der Lebensqualität bei.

Diese Eigenschaften - vor allem die niedrigeren Transportkosten und den grundsätzlich umfangreichen freien Laderaum - begünstigen seit jeher den Transport von Massengütern und Speziallasten wie z.B. besonders schwere und/oder sperrige oder voluminöse Güter, seit Ende der 90er Jahre mit steigender Tendenz auch den Transport von Containern.

Angesichts der im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2003 erstellten Güterverkehrsprognosen wird für die Binnenschifffahrt die Chance gesehen, mit einer intelligenten Kombination der Verkehrsträger die genannten Vorteile des Binnenschiffs einzubringen und an bestimmten Transportketten mitzuwirken. Die Erfahrungen im Containerverkehr und bei Projektladungen haben gezeigt, dass sich die positiven Eigenschaften des Binnenschiffs mit denen der anderen Landverkehrsmittel so verknüpfen lassen, dass für den Kunden günstigere Konditionen entstehen als bei der Nutzung nur eines Verkehrsmittels.

Der Verkehr kann also durch die Binnenschifffahrt effizienter, zuverlässiger und umweltfreundlicher gestaltet werden. Dieses Potenzial sollte daher angesichts der zu lösenden Verkehrsprobleme unbedingt stärker genutzt werden! In Anbetracht der ungebremsten Entwicklung des Containerumschlags im Hamburger Hafen, dem "Tor zur Welt" für das mitteldeutsche Wirtschaftsgebiet - im letzten Jahr wurden dort 8,1 Mio. TEU (20-Fuß-Standardcontainer) gegenüber 7 Mio. TEU im Jahr 2004 umgeschlagen - ist es mehr denn je notwendig, die Elbe als eine wichtige Hinterlandanbindungfür Deutschlands größten Seehafen zu rüsten.

Da die Zahl und Größe der Seeschiffe unaufhörlich steigt, müssen die Seehäfen das Problem lösen, wie diese Massen von Containern reibungslos abgefertigt werden können. Diese Voraussetzung wird sich zu einem wichtigen Wettbewerbsvorteil entwickeln. Die Binnenhäfen können bei der Lösung dieses Problems als Hinterlandhubs einen sinnvollen Ausgleich schaffen.

Diese Entwicklung ist allerdings nur dann möglich, wenn die Elbe einen gesicherten wirtschaftlichen Verkehr ermöglicht. Sogar in einer Studie des Umweltbundesamtes vom Januar 2005, in der die Bedeutung der Elbe als europäische Wasserstraße zwar verkannt wird, wird aber eine Erhöhung des Containeranteils auf der Elbe auf bis zu 5 % für möglich gehalten.

Man kann nur erahnen, welche Chancen sich für die Binnenschifffahrt bei einem für das Jahr 2015 prognostizierten Aufkommen von 18 Mio. TEU im Hamburger Hafen ergeben. Die Landesregierung Sachsen-Anhalt hat nicht nur vor diesem Hintergrund Ende Januar den Landesverkehrswegeplan Teil: Binnenschifffahrt, Häfen und Fähren beschlossen. In diesem wird die bestehende und geplante Wasserstraßeninfrastruktur sowie der Stand und die Entwicklung der Güterschifffahrt mit ihren Schnittstellen dargestellt.

Auch die immer mehr an Bedeutung gewinnende Sport- und Fahrgastschifffahrt sowie die Fähren wurden betrachtet.

Das Land Sachsen-Anhalt bekennt sich dabei zur besonderen Bedeutung der Elbe:

Um attraktive Transportketten unter Einbeziehung des Binnenschiffs zu ermöglichen, die Standortund Wettbewerbsbedingungen von Industrie und Handel im Einzugsbereich der Ober- und Mittelelbe zu stärken, sind die lange geforderten notwendigen Mindestvoraussetzungen für die Elbschifffahrt zu schaffen.

Diese sieht das Land Sachsen-Anhalt weiterhin in der Gewährleistung einer Fahrrinnentiefe von 1,60 m bei mittlerem Niedrigwasser an 345 Tagen im Jahr. Eine unverzügliche Verbesserung der Fahrwasserverhältnisse ist darum unabdingbar. Dies muss jedoch ökologisch behutsam und unter Berücksichtigung von Naturschutz und Landschaftspflege gelingen. Mit der Dĕčíner Resolution vom Elbschifffahrtstag 2004 sowie im besonderen mit der Erklärung der Häfen Magdeburg, Aken, Roßlau, Halle, Dresden, Riesa und Torgau zur Verbesserung des Binnenschiffsverkehrs auf der Mittel- und Oberelbe liegt ein eindeutiges Bekenntnis zur Funktion der Elbe auch von Seite der Wirtschaft vor. Dies begrüße ich ausdrücklich.

Ebenso bekennt sich das Land zur Saale. Die Saale ist vom Hafen Halle-Trotha bis Calbe ausgebaut.

Durch den fehlenden Ausbau des Mündungsabschnitts unterhalb Calbe ist die Saale von Halle-Trotha nicht ganzjährig für das Europaschiff mit einer effizienten Abladetiefe nutzbar. Ein wirtschaftlich sinnvoller und nutzbringender Gütertransport ist somit unmöglich. Im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2003 ist der Bau eines 7,4 km langen Schleusenkanals ohne Wehr mit einer Schleuse von 115,00 m Länge und 12,50 m Breite vorgesehen.

Durch die Ausbaumaßnahme würden auf der Saale Abladebedingungen geschaffen, die eine weitgehende Ausnutzung der auf der Elbe möglichen Abladetiefen gestatten. Die Saale wäre mit dieser Maßnahme dann mit dem Europaschiff (ca. 85 m Länge, 9,50 m Breite) auch bei Niedrigwasser mit einer wirtschaftlichen Abladetiefe befahrbar. Im Zusammenhang mit dieser Maßnahme kann eine neue wassersportliche Nutzung des unteren Laufs der Saale entstehen.

Sehr geehrter Herr Sprinzek, sehr geehrte Damen und Herren, die Verdienste des Vereins zur Hebung der Saaleschifffahrt, unter dessen Dach derzeit über 60 Firmen, Institutionen und Privatpersonen zusammengeschlossen sind, der sich um die Förderung der Schifffahrt insgesamt, aber, wie der Name schon sagt, insbesondere um die Saaleschifffahrt verdient gemacht hat und auch weiterhin machen wird, sind in diesem Zusammenhang mit der beabsichtigten Maßnahme nicht hoch genug einzuschätzen.

Getreu dem Leitsatz "Steter Tropfen höhlt den Stein" sind die Verantwortlichen nie müde geworden, immer wieder in der Öffentlichkeit auf die Vorteile der Binnenschifffahrt hinzuweisen, um auch dort Verständnis und auch ein Bewußtsein gerade für den viel und lange diskutierten Saalebausbau zu schaffen. Ebenso auch der Einsatz bei den verantwortlichen Bundesbehörden, um im Zusammenspiel mit den Wirtschaftsunternehmen das Potenzial aufzuzeigen, das bei einer ganzjährigen verlässlichen Nutzung der Saale durch die Schifffahrt abgerufen werden könnte.

Das von der Firma Planco im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums erstellte Gutachten zur Kosten-Nutzen-Analyse geht von einem jährlichen Potenzial von mindestens 1,5 Mio. Tonnen aus, die mit dem Binnenschiff transportiert werden könnten. Dies ist wirklich eine vorsichtige Schätzung.

Die an der Saale ansäßigen Unternehmen, das Unternehmen Schwenk Zement habe ich selbst Mitte Februar besucht, beziffern dieses Potenzial sogar auf 2,5 Mio. Tonnen pro Jahr. Das ist doch ein Pfund, mit dem man arbeiten kann und die Maßnahme auch weiterhin begründen kann, wenn es um die Wirtschaftlichkeit geht. Es war und ist wichtig, dass auch von der Seite der Wirtschaft, den potenziellen Nutznießern dieses Verkehrsweges, das Anliegen mit Hilfe des Vereins zur Hebung der Saaleschifffahrt vorangetrieben wurde.

Dass die Wirtschaft ihre Güter auf der Saale transportieren lässt, zeigt das erste Quartal 2005.

Dort herrschten kurze Zeit gute Schifffahrtsbedingungen und das Binnenschiff wurde dann auch genutzt. Nicht zuletzt aufgrund der vielen Gespräche und beharrlichen Hinweise der Landesregierung gegenüber dem Bund und den Bemühungen des Vereins zur Hebung der Saaleschifffahrt wurde im August 2004 von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes das Raumordnungsverfahren beim zuständigen Fachministerium beantragt.

Zur Festschreibung des inhaltlichen und räumlichen Rahmens der Raumverträglichkeits-, der Umwelt- einschließlich der FFH-Verträglichkeitsuntersuchung wurde am 10.12.2004 die Antragskonferenz im für das Raumordnungsverfahren zuständigen Landesverwaltungsamt in Halle durchgeführt. Neben diesem ersten positiven Schritt für die Zukunft der Saale sehe ich mittlerweile auch wieder positive Signale, was die für eine wirtschaftliche und verlässliche Schifffahrt notwendigen Bedingungen für die Elbe angeht:

Temporäre Fehlstellen in der Fahrrinne werden durch verstärkte Geschiebebewirtschaftungsmaßnahmen beseitigt.

Die Instandsetzung von Buhnen mit mittleren bis sehr großen Schäden wird seit Juli 2004 wieder durchgeführt. Die flächendeckende Beseitigung kleiner bis mittlerer Schäden an Strombauwerken wurde im letzten Jahr wieder aufgenommen. Grundsätze für das Fachkonzept der Unterhaltung der Elbe sind mittlerweile vom Bund erarbeitet. Ein guter Anfang ist also gemacht. Weitere Schrittemüssen folgen.

Das Land Sachsen-Anhalt wird sich darum weiterhin gegenüber dem Bund dafür einsetzen, dass die für eine wirtschaftliche Güter- und Personenschifffahrt erforderlichen Maßnahmen kurzfristig eingeleitet bzw. umgesetzt werden. Lassen sie mich noch auf die oben angesprochenen "logistischen Schnittstellen" eingehen, denn nur mit diesen kann das Binnenschiff auch seine Vorteile zur Geltung bringen.

Die Häfen können als Verkehrsknotenpunkte mit dem Vorteil bedeutender Wirtschaftsfaktoren wie weitläufige Ansiedlungsflächen mit der notwendigen Infrastruktur eine wichtige Rolle bei der Entwicklung intelligenter Transportdienstleistungen spielen. Durch eine attraktive Supra- und Infrastruktur der Häfen kann immer häufiger Einfluss unter Einbeziehung der Binnenschifffahrt auf die Transportketten genommen werden. Wesentlich für die Trimodalität ist der Erhalt und die Modernisierung der schienenseitigen Anbindung der Häfen im Güterverkehr.

Dem Flächenmanagement in den Häfen kommt dabei die Aufgabe zu, vor allem hafenaffine und wertschöpfungssichere Unternehmen am Hafenstandort anzusiedeln. Dies ist auch eine maßgebliche Voraussetzung zur Erschließung von Verlagerungspotenzialen. Die Betreiber der Häfen, die Verlader und Speditionen sind aufgerufen, dieses Potenzial gemeinsam zu erschließen und es in wettbewerbsfähigen Potenzialen zugänglich zu machen.

Die Entwicklung in den als landesbedeutsam erkannten trimodalen Schnittstellen Aken, Haldensleben, Halle-Trotha, Magdeburg und Roßlau lässt mich hoffen. Die Häfen sind gut aufgestellt und warten - ja brennen darauf - diese ihnen zugedachte Rolle auszufüllen. Als Fazit sehe ich angesichts dieser doch positiven Entwicklungen und Perspektiven für die Binnenschifffahrt: Wir, damit meine ich sowohl die Politik als auch die Wirtschaft, müssen, um weiterzukommen, und das stellen Sie auf Ihrer Internet-Seite voran, "an einem Tau ziehen"!

Mir bleibt jetzt nur, Ihnen sehr geehrter Herr Sprinzek und dem Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt, für die bisher geleistete Arbeit zu danken und Ihnen für die weitere Arbeit viel Glück und Erfolg zu wünschen - sozusagen immer ein Handbreit Wasser unter dem Kiel.

Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.