Vereinigte Schiffervereine von Alsleben und Umgebung

"Undine e.V." von 1823 zu Alsleben / Saale

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    Auszüge aus der Elbschiffahrtsakte

    E. Die Schiffahrtsakte vom 22. Februar 1922.

    Die Elbschiffahrtsakte vom 22. Februar 1922 ist entsprechend den Bestimmungen des Vertrages von Versailles vom 28. Juni 1919 von Vertretern des Deutschen Reiches, Belgiens, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens und der Tschechoslowakei festgestellt und von allen Signaturstaaten bestätigt worden und ist am 1. Oktober 1923 in Kraft getreten,

    Kapitel I.

    Internationales Stromgebiet.

    Artikel 1.

    Das internationale Stromgebiet der Elbe, nachstehend mit „Elbe“ bezeichnet, umfaßt die Elbe von der Mündung der Moldau bis in das offene Meer und die Moldau von Prag bis zu ihrer Einmündung in die Elbe.

    Dieses Stromgebiet kann auf Grund einer Entscheidung des oder der territorial beteiligten Uferstaaten eine weitere Ausdehnung erhalten, sofern diese durch die im Artikel 2 bezeichnete Kommission ein-stimmig gutgeheißen wird.

    Kaptitel II.

    Artikel 2 bis 12 regeln die Befugnisse und die Organisation der Internationalen Elbekommission.

    Kapitel III.

    Rechtsordnung der Schiffahrt.

    § 1. Freiheit der Schiffahrt und Gleichbehandlung.

    Artikel 12.

    Die Schiffahrt auf der Elbe ist den See- und Binnenschiffen sowie den Flößen aller Nationen unter der Bedingung ungehindert offen, daß sie die Bestimmungen des Übereinkommens befolgen.

    Artikel 13.

    Die Staatsangehörigen, Güter und Flaggen aller Nationen werden in jeder Beziehung auf dem Fuße vollkommener Gleichheit behandelt und zwar so, daß kein Unterschied zum Nachteil der Staatsangehörigen, der Güter und der Flagge irgendeiner Macht, zwischen diesen und den Staatsangehörigen, den Gütern und der Flagge des Uferstaates selbst oder des meistbegünstigten Staates gemacht werden darf.

    Besonderer Teil


    A. Die Elbschiffahrtsakte, Additionalakte und Schlußprotokolle.

    Die Elbschiffahrtsakte ist am 23. Juni 1821 entstanden, nachdem durch die Verhandlungen des in der Zeit vom September 1814 bis in den Monat Juni 1815 tagenden Wiener Kongresses unter andern auch Fragen des Handels und Verkehrs geregelt und eine internationale Flußschiffahrtspolitik durch Verträge zwischen den beteiligten Uferstaaten geschaffen waren.


    Die Elbschiffahrtsakte beginnt folgendermaßen: „Nachdem die Wiener Kongreßakte vom 9. Juni 1815 die allgemeinen Grundsätze ausgesprochen hat, nach welchen die Schiffahrt auf den Strömen geordnet werden soll, so haben die Staaten, deren Gebiet die Elbe in ihrem schiffbaren Laufe trennt oder durchströmt, beseelt von dem Wunsche, die dadurch dem Handel und der Schiffahrt zugesicherten Vorteile und Erleichterungen baldmöglichst ins Leben zu rufen, den Zusammentritt einer Kommmission in Dresden veranlaßt, um in gemeinschaftlicher Übereinkuft die für die Schiffahrt auf der Elbe nötigen Bestimmungen zu treffen.“

    Zu der Kommisssion haben gehört: Vertreter von Preußen, Österreich= Ungarn und Böhmen, Sachsen, Hannover, Dänemark, Mecklenburg=Schwerin, Anhalt=Bernburg, Anhalt=Cöthen, Anhalt=Dessau, der freien und Hansastadt Hamburg.

    Die für die Schiffahrt wichtigen Bestimmungen der von diesen Vertretern beschlossenen Akte lauten:

    Artikel 1. „Die Schiffahrt auf dem Elbstrom soll von da an, wo dieser Fluß schiffbar wird, bis in die offenen See oder umgekehrt aus der offenen See (sowohl stromauf= wie niederwärts), in bezug auf den Handel völlig frei sein; jedoch bleibt die Schiffahrt von einem Uferstaat zum anderen auf dem ganzen Strom außschließend den Untertanen derselben vorbehalten. Niemand darf sich dagegen den Vorschriften entziehen, welche für Handel und Schiffahrt in gegenwärtiger Konventrion enthalten sind.“

    Diese Elbschiffahrtsakte ist am 1. Januar 1822 in Wirksamkeit getreten. Die Additionalakte vom 13. April 1844, welche am 1. Januar 1845 in Wirksamkeit trat, ist das Ergbnis der Beratung der in Gemäßheit von Artikel 20 der Elbschiffahrtsakte in Dresden zusammengetretenen zweiten Elbschiffahrtsrevisionskommission. Die erste Revisionskommission war in Hamburg zusammengetreten. Das bei dieser Gelegenehit verfaßte Schlußprotokoll vom 18. September 1824 und dessen Anlagen sind aber durch die Additionalakte außer Kraft gesetzt.


    Bericht Wehlmann © 2003






    Veröffentlicht am:
    11:52:38 05.02.2003

    Autor:
    E.W.Wehlmann

    Letzte Aktualisierung
    11:57:18 05.02.2016